#16 - mw1 - LV-Berlin_LAG-Digitales-und-Netzpolitk/Wahlprogramm-2026

willi.junga commented

2026-01-12 18:37:31 +01:00

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2026-01-12 18:37:31 +01:00

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winkelm9 commented

2026-01-13 10:57:40 +01:00

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Begründung:

Die demokratische Beteiligung aller Berliner*innen ist ein zentraler Baustein einer modernen, transparenten und inklusiven Stadtentwicklung. Es ist an der Zeit anzuerkennen, dass freie, barrierefreie, datenschutzkonforme Apps nicht nur digitales Spielzeug, sondern integraler Bestandteil einer funktionierenden Demokratie im 21. Jahrhundert sind.

Zwar existieren mit mein.berlin.de bereits digitale Beteiligungsangebote, diese sind jedoch bislang fragmentiert, in ihrer Nutzerführung ausbaufähig und erreichen nicht alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen. Eine konsequente Zentralisierung und Weiterentwicklung der Beteiligungsprozesse über eine offene, digitale Plattform ist daher notwendig, um Reichweite, Wirksamkeit und Akzeptanz der Bürgerbeteiligung nachhaltig zu erhöhen.

Deshalb wird eine Plattform benötigt, die als Web-App zentralisiert und jederzeit und plattformunabhängig unter mein.berlin.de verfügbar ist. 
Die Entwicklung einer freien, offenen mein.berlin-Mobile-App schafft einen zeitgemäßen, mobilen Zugang zu allen Beteiligungsverfahren. Sie ist eine Ergänzung zur Web-App.

Die Plattform ermöglicht es, Informationen, Beteiligungsangebote und Rückmeldungen gebündelt, barrierearm und datenschutzkonform bereitzustellen. 
Als Open-Source-Lösung fördert sie Transparenz, Nachnutzbarkeit und technologische Souveränität des Landes Berlin und erlaubt zugleich eine kontinuierliche Weiterentwicklung durch Verwaltung, Zivilgesellschaft und Community.

Durch eine verbesserte Nutzerführung, niedrigschwellige Zugänge und den gezielten Einsatz von Gamification-Ansätzen kann die Motivation zur Teilnahme gesteigert und insbesondere jüngere sowie bislang unterrepräsentierte Zielgruppen besser erreicht werden. Transparente Projektbewertungen und klar nachvollziehbare Rückmeldungen darüber, wie Bürgerbeiträge in Entscheidungsprozesse einfließen, stärken zudem das Vertrauen in Verwaltung und Politik und erhöhen die wahrgenommene Selbstwirksamkeit.

Durch den Open-Source-Ansatz kann jeder der Bezirke für die Entwicklung benötigten Stellen selbst schaffen, aber die Plattform kann in einem gemeinsamen Git-Repository mit dem Land als "Owner", aber den Bezirken als "Maintainer" entwickelt werden. Das ist demokratische Softwareentwicklung und erzeugt einen Synergie-Effekt.

Dieser Antrag trägt dazu bei, unsere Demokratie zu verbessern und zu schützen, Verwaltungsprozesse zu modernisieren und Beteiligung als selbstverständlichen, attraktiven Bestandteil des städtischen Alltags zu verankern.

Begründung: ``` Die demokratische Beteiligung aller Berliner*innen ist ein zentraler Baustein einer modernen, transparenten und inklusiven Stadtentwicklung. Es ist an der Zeit anzuerkennen, dass freie, barrierefreie, datenschutzkonforme Apps nicht nur digitales Spielzeug, sondern integraler Bestandteil einer funktionierenden Demokratie im 21. Jahrhundert sind. Zwar existieren mit mein.berlin.de bereits digitale Beteiligungsangebote, diese sind jedoch bislang fragmentiert, in ihrer Nutzerführung ausbaufähig und erreichen nicht alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen. Eine konsequente Zentralisierung und Weiterentwicklung der Beteiligungsprozesse über eine offene, digitale Plattform ist daher notwendig, um Reichweite, Wirksamkeit und Akzeptanz der Bürgerbeteiligung nachhaltig zu erhöhen. Deshalb wird eine Plattform benötigt, die als Web-App zentralisiert und jederzeit und plattformunabhängig unter mein.berlin.de verfügbar ist. Die Entwicklung einer freien, offenen mein.berlin-Mobile-App schafft einen zeitgemäßen, mobilen Zugang zu allen Beteiligungsverfahren. Sie ist eine Ergänzung zur Web-App. Die Plattform ermöglicht es, Informationen, Beteiligungsangebote und Rückmeldungen gebündelt, barrierearm und datenschutzkonform bereitzustellen. Als Open-Source-Lösung fördert sie Transparenz, Nachnutzbarkeit und technologische Souveränität des Landes Berlin und erlaubt zugleich eine kontinuierliche Weiterentwicklung durch Verwaltung, Zivilgesellschaft und Community. Durch eine verbesserte Nutzerführung, niedrigschwellige Zugänge und den gezielten Einsatz von Gamification-Ansätzen kann die Motivation zur Teilnahme gesteigert und insbesondere jüngere sowie bislang unterrepräsentierte Zielgruppen besser erreicht werden. Transparente Projektbewertungen und klar nachvollziehbare Rückmeldungen darüber, wie Bürgerbeiträge in Entscheidungsprozesse einfließen, stärken zudem das Vertrauen in Verwaltung und Politik und erhöhen die wahrgenommene Selbstwirksamkeit. Durch den Open-Source-Ansatz kann jeder der Bezirke für die Entwicklung benötigten Stellen selbst schaffen, aber die Plattform kann in einem gemeinsamen Git-Repository mit dem Land als "Owner", aber den Bezirken als "Maintainer" entwickelt werden. Das ist demokratische Softwareentwicklung und erzeugt einen Synergie-Effekt. Dieser Antrag trägt dazu bei, unsere Demokratie zu verbessern und zu schützen, Verwaltungsprozesse zu modernisieren und Beteiligung als selbstverständlichen, attraktiven Bestandteil des städtischen Alltags zu verankern. ```

willi.junga commented

2026-01-13 19:25:32 +01:00

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8 ja 1 Nein 4 Enthaltungen

willi.junga commented

2026-01-16 19:01:23 +01:00

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